Was ist das Übereinkommen von Paris?
Das Übereinkommen von Paris ist ein internationales Übereinkommen, das 2015 im Rahmen der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCC) unterzeichnet wurde und 2016 in Kraft getreten ist, um die Störung des Klimasystems zu verhindern. Ziel des Übereinkommens ist, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur nach Möglichkeit unter 2 Grad Celsius zu halten, der Temperaturanstieg soll auf 1,5 Grad Celsius begrenzt werden. Es wird angenommen, dass eine Begrenzung des Temperaturanstiegs auf diese Weise die Risiken des Klimawandels verringern wird.
Was sind die Ziele des Übereinkommens von Paris?
Ziel des Übereinkommens ist, die Anpassung und Klimaresilienz gegenüber den negativen Auswirkungen des Klimawandels zu erhöhen, eine Entwicklung mit geringen Treibhausgas-Emissionen sicherzustellen und Schäden in der Nahrungsmittelproduktion zu verhindern. Um dieses grundlegende Ziel zu erreichen, wurde das Prinzip der „gemeinsamen aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten und jeweiligen Fähigkeiten” übernommen. Danach werden die Länder mit ihren eigenen Mitteln zum globalen Klimaschutz beitragen. Das Übereinkommen von Paris basiert auf den Erklärungen (Nationale Beitragserklärung), die von den Ländern nach ihren eigenen Bedingungen erstellt werden. Diese Erklärungen werden alle fünf Jahre abgegeben. In diesem Sinne wird den Ländern mit dem Übereinkommen von Paris kein spezifisches Emissionsreduktionsziel auferlegt.
Wie werden die Unterzeichnerstaaten die angestrebten Ziele erreichen?
Um die Ziele des Übereinkommens von Paris zu erreichen, sind finanzielle Mittel erforderlich. Im Übereinkommen von Paris haben sich die Länder verpflichtet, beim Mittelfluss auf geringe Emissionen und Klimaresilienz zu achten, um ihre langfristigen Klimaziele zu erreichen, während die Europäische Union (EU) einen ehrgeizigen Aktionsplan zur Finanzierung nachhaltigen Wachstums auf den Weg gebracht hat. Im Oktober 2019 gründeten die EU, Argentinien, China, Chile, Indien, Kanada, Kenia und Marokko die „Internationale Plattform für ein nachhaltiges Finanzwesen“, um mehr private Geldgeber für umweltverträgliche Investitionen zu mobilisieren.
Die Unterzeichnerländer müssen zusätzliche öffentliche und private Ressourcen mobilisieren, um eine klimafreundliche Wirtschaft zu finanzieren und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern. Daher sollen Klimafinanzen dazu verwendet werden, Investitionen zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen zu fördern.
Wann hat die Türkei das Übereinkommen von Paris ratifiziert?
Die Türkei hat ihre Erklärung über den beabsichtigten nationalen Beitrag am 30. September 2015 beim Sekretariat des Rahmenübereinkommens eingereicht. Gemäß dieser Erklärung sollen die Treibhausgas-Emissionen der Türkei im Jahr 2030 gegenüber dem Anstieg im Referenzszenario um 21% gesenkt werden. Anschließend unterzeichnete die Türkei am 22. April 2016 das Abkommen mit 175 Ländern. Knapp fünf Jahre nach seiner Unterzeichnung wurde das „Gesetz zur Ratifizierung des Übereinkommens von Paris” im Gesetzesblatt vom 7. Oktober 2021 unter der Nummer 31621 veröffentlicht und trat in Kraft.
Welcher Veränderungsprozess erwartet die Türkei?
Ziel des Abkommens ist, die CO2-Emissionen bis 2030 um die Hälfte und bis 2050 auf null zu reduzieren. Die Verabschiedung des Übereinkommens von Paris im Parlament wird die Türkei dazu veranlassen, ihre Politik in vielen Bereichen zu ändern. Insbesondere ist es erforderlich, neue Ziele zu setzen und Aktionspläne zur Emissionsreduzierung vorzubereiten: Das Ziel der Türkei ist, den Anstieg der Kohlendioxidemissionen bis 2030 um 21 Prozent zu reduzieren und bis 2053 null Emissionen zu erreichen. Diese Ziele erfordern die Reduzierung des Einsatzes fossiler Brennstoffe wie Öl und Kohle und den Ausbau der erneuerbaren Energien. 72 Prozent der Treibhausgas-Emissionen der Türkei stammen aus dem Industrie- und Energiesektor, sodass hier eine Energiewende vollzogen wird. Nicht nur der Industrie- und Energiesektor wird sich verändern, sondern auch der Verkehrs, Gebäude-, Landwirtschafts- und alle emissionsverursachenden Sektoren.
Das Übereinkommen basiert auf der Einteilung in Industrie- und Entwicklungsländer im Kampf gegen den Klimawandel und der Einsicht, dass alle Länder im Rahmen des Prinzips „gemeinsame aber unterschiedliche Verantwortlichkeiten und jeweilige Fähigkeiten” Verantwortung übernehmen. Mit der Einteilung in Industrie- und Entwicklungsländer, die sich in Annex1- und Annex-2-Listen der UN-Klimarahmenkonvention manifestiert, werden die finanziellen Verpflichtungen der Länder festgelegt. Die Türkei, die sich auf der Liste der Industriestaaten befindet, kann nicht vom Grünen Klimafonds profitieren, da dieser lediglich den Entwicklungs- und Schwellenländern zukommt. Im Rahmen der internationalen Unterstützung hat die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) jedoch am 28. September 2021 das Projekt „Green Economy Financing Program” genehmigt, welches der Türkei mehr als 500 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Die Weltbank evaluiert ferner die Gewährung von Mitteln in Höhe von 3,1 Milliarden Euro an die Türkei zur Umsetzung der Bestimmungen des Übereinkommens von Paris.
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