Vorsicht ist besser als Nachsicht" – gründliche Planung

  • Kennenlernen" des Geschäftspartners
  • Gentleman Agreements sind mehr als nur bedenklich!
  • Rechtlich beraten – ist das nötig?
  • Viele Fragen – was soll nun beachtet werden?
    • Rechtswahl
    • Vertragsgestaltung
    • Nötige Sicherheiten
    • Steuerfragen
    • Geltendmachung von Forderungen....
  • Kennenlernen des Geschäftspartners
  • Firmenbuchauszug / Jahresabschlüsse kostenlos abrufbar/ Datenbank der Steuerbehörde zur Kontrolle
  • Mögliche Rechtswahl
  • Inlandsgeschäft mit dem Recht eines anderen Mitgliedstaates(?) / gemischte Geschäfte
  • beeinflusst die Vertragsgestaltung + Gerichtsbarkeit
  • Gerichtsbarkeit
  • Staatliche Gerichte – neue ZPO / veränderte Prozessbedingungen
  • Schiedsgerichte / alternative Schlichtungsstellen / Notar
  • Absicherung des Geschäfts / von Forderungen
  • Nötige Versicherungen des

    Vertragspartners
  • Notarielle Beurkundung –

    bei welchen Geschäften?
  • Identifizierung der Zusammenarbeit=> Lohnarbeit / Zulieferung oder Vertriebspartner=> beeinflussen die rechtliche Gestaltung
  • Auswahl der Vertragsform=> gemischte Vertragsformen auch möglich
  • Regelungen im Einklang mit dem angewandten Rechts
  • Anwendung von AGB-s
    • gilt eine Regelung als AGB / oder allgemeine Praxis=> Typ der Regelung / Verhandlungssache oder nicht=> eindeutige Annahme
    • wessen Vertragspartners AGB gilt?

      => Konkurrieren von AGBs
    • Vermeidung von Missverständnisse und Streitigkeiten
  • Aufsetzung eines Rahmenvertrages zur Regelung von allgemeinen Fragen
  • Lohnarbeit/Zulieferung=> Abgrenzung zu sog. Auftragsvertrag
  • Ergebnispflicht statt Pflicht zur Tätigkeit=> Pflicht zur Qualität"=> Qualitätsanforderungen klären!
  • Entgelt nur bei vollbrachten Leistung=> Leistungsnachweis => Zahlungsmodalitäten exakt aufsetzen
  • Inanspruchnahme von Subunternehmer
    • wenn nicht verboten, ist erlaubt=> Haftungsfragen
    • keine unmittelbare Geltendmachung von Ansprüchen gegen Subs.
  • Sonderbedingungen zur Produktion=> Kosten zulasten des Auftraggebers => Kostenregelung

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The content of this article is intended to provide a general guide to the subject matter. Specialist advice should be sought about your specific circumstances.